AGB

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Definition, Geltungsbereich

1. Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Pumpenfabrik Hilpoltstein GmbH (nachfolgend Pumpenfabrik Hilpoltstein genannt) nicht an. Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die Pumpenfabrik Hilpoltstein in Kenntnis entgegenstehender oder von ihren Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführt.

2. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen oder Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie durch die Pumpenfabrik Hilpoltstein schriftlich bestätigt worden
sind bzw. im Angebotstext ausdrücklich anderes geregelt ist.

II. Angebote, Auftragsbestätigung, Vertragsabschluss

1. Sämtliche Darstellung auf den Internetpräsenzen der Pumpenfabrik Hilpoltstein stellen lediglich eine unverbindliche Abgabeaufforderung zur Angebotsabgabe durch den Kunden dar.

2. Ein Liefervertrag kommt erst zustande, wenn entweder der Kunde eine schriftliche Auf-tragsbestätigung durch die Pumpenfabrik Hilpoltstein erhalten hat oder aber die Ware von der Pumpenfabrik Hilpoltstein versandt wurde. Bei Internetbestellungen erfolgt ein Bestätigungsschreiben in der Regel auf elektronischem Wege. Dieses Bestätigungsschreiben stellt noch keine Vertragsannahme dar.

3. Die Angaben in Zeichnungen, Listen und Katalogen sowie Abbildungen und Gewichtsan-gaben sind nur als annähernd zu betrachten.

4. Vertragssprache ist Deutsch.

5. Da es trotz Lagerbevorratungen vorkommen kann, dass Artikel, speziell Aktionsartikel schneller als geplant verkauft sind, wird durch die Pumpenfabrik Hilpoltstein keinerlei Liefer-
garantie gegeben und es gilt stets: Solange der Vorrat reicht. Sollte bei Onlinekäufen beim Bestelleingang festgestellt werden, dass die bestellte Ware bzw. Dienstleistung nicht mehr bei der Pumpenfabrik Hilpoltstein verfügbar ist, werden bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich rückerstattet. Die Pumpenfabrik Hilpoltstein  kann eine in Qualität und Preisleistung gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden anbieten, erbringen bzw. übersenden. Der Kunde ist in diesem Falle nicht zur Annahme verpflichtet und er hat keiner-
lei Rücksendekosten zu tragen.

III. Preise – Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise der Pumpenfabrik Hilpoltstein verstehen sich als Nettopreise ab Lager ohne Verpackung. Ein Versand erfolgt, soweit in der Auftragsbestätigung nichts anderes vereinbart wurde, stets unfrei. Bei Internetkäufen werden die Verpackungs- und Versandkosten dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorgangs bekannt gegeben. Bei Auslandsbestellungen können, der Pumpenfabrik Hilpoltstein nicht bekannte, Folgekosten nicht ausgeschlossen werden, welche dem Käufer gegenüber durch Banken oder Länder erhoben werden. (z.B. (Einfuhr-) Zölle, Bearbeitungsgebühren für die Zahlung, Bankbearbeitungsgebühren). Derartige Kosten sind keinerlei Kosten welche über die Pumpenfabrik Hilpoltstein abgeführt oder in Rechnung gestellt werden.

2. Sofern nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, gelten die Listenpreise am Tag der Lieferung. Alle nach Vertragsschluss eintretenden Veränderungen einer fremden Währung oder deren Wechselkurs zum EURO treffen den Kunden.

3. Von der Pumpenfabrik Hilpoltstein genannten Lieferzeiten verstehen sich als Lieferzeit ab Lieferwerk in Arbeitstagen. Wird zur Fertigstellung eines Werkes die Mithilfe des Kunden benötigt, so versteht sich die von Pumpenfabrik Hilpoltstein genannte Lieferzeit ab dem Datum, ab dem die benötigten Unterlagen vom Kunden bei Pumpenfabrik Hilpoltstein eingegangen sind.

4. Für Zahlungsfristen gelten die in der Auftragsbestätigung angegebenen Termine und Bedingungen. Erstbestellungen unter 200,00 EURO werden nur gegen Nachnahme oder gegen Vorkasse entgegengenommen, ausgenommen Abs. III – Punkt 5.

5. Bei Onlinegeschäften gelten sämtliche auf der Internetseite angegebenen Zahlungsarten. Der Gesamtkaufpreis der online bestellten Ware ist je nach gewählter bzw. vereinbarter Zahlungsart zahlbar.

6. Zahlungen sind nur an die Pumpenfabrik Hilpoltstein, deren Bankkonten bzw. bei  Onlinebestellung gemäß der gewählten Zahlungsart zu leisten. Zahlungen an Vertreter leistet der Kunde auf eigene Gefahr. Trotz Gewährung eines Zahlungsziels wird der Kaufpreis sofort fällig, wenn der Kunde bezüglich eines anderen Postens in Verzug gerät oder wenn Umstände eintreten, die eine Gefährdung der Forderung befürchten lassen.

7. Im Falle des Widerrufs trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

IV. Zahlungsverzug

Kommt der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung innerhalb des gesetzten Zahlungsziels seiner Verpflichtung zur Zahlung nicht nach oder wird über das Vermögen des Kunden ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt, so wird sofort die gesamte Rest-schuld aus der Geschäftsbeziehung zuzüglich sämtlicher Nebenkosten fällig. In diesen Fällen ist die Pumpenfabrik Hilpoltstein berechtigt, den Rücktritt von allen noch nicht erfüllten Verträgen zu erklären und bereits gelieferte und noch nicht bezahlte Ware aus Eigentums-vorbehalt zurückzuholen sowie die Erstattung aller mit dem Rücktritt in Zusammenhang ste-
henden Kosten zu verlangen.

V. Eigentumsvorbehalt

1. Pumpenfabrik Hilpoltstein behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.

2. Der Kunde ist berechtigt, die von der Pumpenfabrik Hilpoltstein erhaltenen Liefergegen-stände im Rahmen des ordentlichen Geschäftsganges weiter zu verkaufen; er tritt der Pumpenfabrik Hilpoltstein jedoch bereits mit wirksamer Einbeziehung dieser Bedingungen alle Forderungen in Höhe des zwischen Pumpenfabrik Hilpoltstein und dem Kunde verein-barten Kaufpreises (einschließlich MwSt.) ab. Zur Einziehung der Forderung ist der Kunde nach deren Abtretung ermächtigt. Die Befugnis, die Forderung ggf. selbst einzuziehen, bleibt von dieser Vereinbarung unberührt, jedoch verpflichtet sich die Pumpenfabrik Hilpoltstein, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß und vollständig nachkommt und sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Gerät der Kunde jedoch in Zahlungsverzug kann die Pumpenfabrik Hilpoltstein verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und die Namen der Drittschuldner bekannt gibt sowie alle zum Einzug erforderlichen Unterlagen aushändigt und den Drittschuldnern gegenüber die Abtretung offen legt.

3. Die Verarbeitung und/oder Umbildung der von Pumpenfabrik Hilpoltstein gelieferten Gegenstände durch den Kunden wird von diesem stets für Pumpenfabrik Hilpoltstein vorgenommen. Werden die Liefergegenstände mit anderen, nicht im Eigentum von der Pumpenfabrik Hilpoltstein stehenden Gegenständen verarbeitet, vermischt oder vermengt, so erwirbt die Pumpenfabrik Hilpoltstein das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Der Kunde verwahrt das Miteigentum für die Pumpenfabrik Hilpoltstein.

4. Der Kunde darf die Liefergegenstände weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmen oder sonstige Verfügungen durch Dritte hat der Kunde die Pumpenfabrik Hilpoltstein unverzüglich von diesem Vorgang zu benachrichtigen und ihr alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung ihrer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das Eigentum der Firma
Pumpenfabrik Hilpoltstein hinzuweisen.

VI. Lieferungen, Lieferzeit

1. Die Einhaltung von zwischen den Vertragsparteien vereinbarten Liefer- und Leistungsterminen setzt voraus, dass alle technischen Fragen geklärt sind sowie sämtliche etwaig erforderlichen Unterlagen, Skizzen, Zeichnungen, Werkzeuge etc. vom Kunden übergeben wurden und Zahlungen oder sonstige Verpflichtungen seitens des Kunden bereits geklärt sind. Geschieht dies nicht, so wird die Frist zur Lieferung um die Dauer der Behinder-
ung verlängert.

2. Lieferzeiten werden annähernd angegeben. Transportverzögerungen, Materialausschuss, Materialmängel und höhere Gewalt entbinden die Pumpenfabrik Hilpoltstein von der pünkt-lichen Einhaltung des Termins, auch wenn die Hindernisse im Betrieb eines Unterlieferanten eintreten. Der Kunde kann aus derartigen Gründen den Auftrag nicht kündigen oder Scha- densersatzforderungen stellen.

3. Verzögert sich die Lieferung auf Veranlassung des Kunden, wird die Ware auf Gefahr und auf Kosten des Bestellers bei der Pumpenfabrik Hilpoltstein verwahrt. Für die Kosten der La-gerung berechnet die Pumpenfabrik Hilpoltstein einen Pauschalpreis in Höhe von 0,5% des Warenwertes der Lieferung pro angefangenen Monat.

4. Die Transportversicherung ist bei Lieferungen frei Bestimmungsort durch die Pumpen-   fabrik Hilpoltstein gedeckt. Bei Lieferungen ab Werk muss die Versicherung durch den Kunden eingedeckt werden. Eventuelle Transportschäden müssen bei der Annahme dem Spediteur gemeldet und von diesem bestätigt werden. Nicht sofort erkennbare Defekte –
keine erkennbaren Schäden an der Verpackung – sind

5. Aufstellung (Montage) gelieferter Maschinen und Maschinenteile ist im Preis nicht  enthalten, es sei denn, dies ist gegenüber dem Kunden ausdrücklich bestätigt worden.

6. Soweit Montagen vereinbart wurden, werden diese entsprechend abgerechnet. Außerdem berechnet die Pumpenfabrik Hilpoltstein das Kilometergeld für den Monteur, falls für die Anfahrt ein Auto benutzt wird. Nicht durch die Pumpenfabrik Hilpoltstein verschuldete Wartezeiten des Monteurs werden wie die Montagezeit berechnet. Überstunden und Nacht-
arbeit des Monteurs unterliegen einem entsprechenden Zuschlag.

7. Vom Monteur benötigtes Rüst- und Hebezeug sowie Öl, Brenn- und Schmierstoffe sind durch den Kunden auf dessen Rechnung zu beschaffen.

8. Der Gefahrenübergang ist gemäß den in der Auftragsbestätigung niedergeschriebenen Bedingungen geregelt. Die INCO-Terms in ihrer jeweils geltenden Fassung finden entsprechenden Eingang in die Lieferbedingungen, soweit auf diese verwiesen wird.

9. Falls keine Bedingungen auf der Auftragsbestätigung angegeben sind, erfolgt die Liefer-ung auf Gefahr und Rechnung des Kunden. Dies gilt auch für etwaig erforderliche Rück-transporte. Transport- und alle sonstigen Verpackungen werden nicht zurückgenommen, so-
weit dies nicht ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart ist.

VII. Haftung für Mängel

1. Sofern ein Produkt zwischen Pumpenfabrik Hilpoltstein und dem Kunden besonders spezifiziert wurde, ist es frei von Sachmängeln, wenn anerkannte fertigungsbedingte Toleranzen eingehalten werden. Der Kunde kann sich auf einen von ihm beabsichtigten Verwendungszweck nur dann berufen, wenn dieser ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

2. Soweit keine anderweitige Vereinbarung zwischen den Parteien getroffen wurde, über-nimmt Pumpenfabrik Hilpoltstein die Gewährleistung für die gelieferten Waren/Werke in der Weise, dass innerhalb von 6 Monaten nach Versand der Liefergegenstände alle Teile in den abgelieferten Werken unentgeltlich ausgebessert werden, sofern die Werke infolge mangelhaften Materials oder schlechter Arbeit unbrauchbar werden. Maßgeblich ist der Tag des Versandes ab Werk. Eine Haftung aus Gewährleistungsansprüchen kommt nicht in Betracht, wenn der Kunde
• an den gelieferten Gegenständen eigenmächtig Reparatureingriffe vornimmt oder     bereits vorgenommen hat,
• die gelieferten Werke und Gegenstände anders verwendet als gegenüber     Pumpenfabrik Hilpoltstein angegeben,
• den Schaden aufgrund mangelhafter und/oder ungenügender Wartung
verursacht hat.

3. Teile, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen – beispielsweise Gleitringdichtungen, Spaltringe, Kugellager, Kupplungspakete, Anzeigeleuchten, Sicherungen etc. – sind von der vorgenannten Gewährleistung ausgenommen.

4. Der Kunde verpflichtet sich, etwaig auftretende Mängel unverzüglich gegenüber der Pumpenfabrik Hilpoltstein anzuzeigen.

5. Ersatz für Schäden an fremden Gegenständen, Arbeitslöhne, Gewinnentgang und ähnliche Spesen kann nicht geleistet werden.

6. Im Falle eines Mangels verpflichtet sich die Pumpenfabrik Hilpoltstein, den Mangel in den eigenen Produktionsstätten abzustellen oder aber Ersatz zu leisten. Die defekten Teile sind auf Kosten des Kunden an Pumpenfabrik Hilpoltstein zu senden.

7. Für Gewährleistungsreparaturen an fremden Orten werden die anfallenden Transport-/Reisekosten in Rechnung gestellt.

8. Die Gewährleistung für die Beseitigung von Mängeln an den gelieferten Gegenständen tritt außer Kraft, wenn ein Mangel nicht innerhalb von 8 Tagen nach Inbetriebsetzung der Maschine oder der gelieferten Teile angezeigt wird.

9. Modelle bzw. Maschinenteile, die an Pumpenfabrik Hilpoltstein übersandt werden, werden durch Pumpenfabrik Hilpoltstein auf Gefahr des Kunden verwahrt.

10. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt ist, ist die Haftung für Mängel im Übrigen ausgeschlossen.

VIII. Prüfung

1. Die von Pumpenfabrik Hilpoltstein gelieferten Pumpen werden, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes mit dem Kunden vereinbart ist, im Hause Pumpenfabrik Hilpoltstein anhand des Standardprüfplans geprüft.

2. Material- und/oder Prüfzeugnisse sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, nicht im Lie-ferumfang enthalten.

IX. Gegenansprüche, Übertragbarkeit

1. Aufrechnungsansprüche stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Pumpenfabrik Hilpoltstein anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

2. Der Kunde kann ein Recht aus den mit Pumpenfabrik Hilpoltstein geschlossenen Verträgen nur mit Zustimmung von Pumpenfabrik Hilpoltstein abtreten.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Sonstiges

1. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Erfüllungsort für Verträge auf Grundlage dieser Bedingungen Hilpoltstein.

2. Gerichtsstand ist das für den Geschäftssitz von Pumpenfabrik Hilpoltstein örtlich zustän-dige Gericht. Pumpenfabrik Hilpoltstein ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an jedem an-deren örtlich zuständigen Gericht zu verklagen.

3. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen oder einzelne Teile hiervon unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen bzw. der übrige Teil der Bestimmung wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder des unwirksamen Teils der Bestim-mung tritt die Bestimmung, die gesetzlich zulässig ist und dem am nächsten kommt, was Pumpenfabrik Hilpoltstein im Rahmen dieser Bedingungen zu regeln beabsichtigte

4. Sofern der Kunde seine Niederlassung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, gelten bei ausschließlicher Anwendung des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts die zuvor genannten Regelungen.

XI. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit Pumpenfabrik Hilpoltstein bekannt gemachten geschäfts- und personenbezogenen Daten in der EDV-Anlage der Pumpenfabrik Hilpoltstein gespeichert und automatisch verarbeitet werden.